General Terms & Conditions
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Robert Oppeneder, handelnd unter "sweetart.de" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
- indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext auf der Internetseite des Verkäufers archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Verkäufers angelegt hat.
Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
Kursanmeldung
Sollte der Kurs / Seminar des Kunden bereits voll belegt sein und sollte der Kunde die Vorauszahlung der Kursanmeldung bereits geleistet haben, werden Sie vom Verkäufer umgehend benachrichtigt und die Vorauszahlung wird unverzüglich zurückerstattet. Bei Anmeldung und Nichterscheinen zum Kurs / Seminar wird die volle Kursgebühr fällig und in Rechnung gestellt. Bei zu geringer Teilnehmerzahl ist der Verkäufer jederzeit berechtigt, einen Kurs / Seminar abzusagen. Der Verkäufer behält sich die Absage eines Kurses ohne Angabe von Gründen vor. Bei Stornierung eines Kurses seitens des Veranstalters/ Verkäufer wird die Anzahlung erstattet. Ein Anspruch auf eine Verzinsung der Anzahlung besteht nicht.
Aus der Absage entstehende Mehrkosten (z. B. Hotelstorno, Fahrtkosten, etc.) werden in keinem Fall ersetzt. Der Verkäufer behält sich vor, Referenten auszutauschen, Veranstaltungen räumlich oder zeitlich zu verlegen oder abzusagen und Änderungen im Programm oder Kursinhalt vorzunehmen.
Ist der Verkäufer in Fällen höherer Gewalt berechtigt und/oder auf Grund behördlicher Anordnungen und/oder aus Sicherheitsgründen sogar verpflichtet, Änderungen in der Durchführung der Veranstaltung vorzunehmen und/oder diese abzusagen, besteht keine Schadensersatzpflicht gegenüber dem Teilnehmer.
Rabatte zu Kursen: Auszubildende (Azubi) erhalten nach Vorlage des Ausbildungsvertrages vor Kursbeginn, einen „persönlichen“ 20 % Rabatt. Dieser Rabatt ist ausgeschlossen, wenn die Rechnung auf den Arbeitgeber lautet oder durch Arbeitgeber oder Dritte bezahlt wird. Mitglieder des Verbandes der Köche Deutschland e.V. (VKD), oder Verband der Köche Österreichs (VKÖ) und Südtiroler Kochverbandes (SKV) erhalten nach Vorlage des aktuellen Mitgliederausweises vor Kursbeginn, einen „persönlichen“ 10 % Rabatt. Dieser Rabatt ist ausgeschlossen, wenn die Rechnung auf den Arbeitgeber lautet oder durch Arbeitgeber oder Dritte bezahlt wird.
Ausgeschlossen für Kurse/Weiterbildung sind: Personen sowie deren Personal, die selbst Anbieter ähnlicher Kurse/Weiterbildung, wie von sweetART, sind.
Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich Widerrufsrecht zu. Es besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen / Dienstleistungen, von Kursen / Seminaren oder Event-Veranstaltungen, der Freizeitgestaltung von Weiterbildung.
Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
Preise und Zahlungsbedingungen
Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Für Kurse/Seminare gilt eine Mehrwertsteuer freie Rechnung, nach Erteilung einer Bescheinigung nach §4 Nr.21a Buchstaben bb) des Umsatzsteuergesetzes (UstG).
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
Ist Vorauskasse per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
Bei Auswahl der Zahlungsart "Amazon Payments" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 5 Rue Plaetis, L-2338 Luxemburg (im Folgenden: "Amazon"), unter Geltung der Amazon Payments Europe Nutzungsvereinbarung, einsehbar unter https://payments.amazon.de/help/Privatkunden/Nutzungsvereinbarung-Richtlinien/Nutzungsvereinbarung. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "Amazon Payments" als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag an Amazon. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
Bei Auswahl der Zahlungsart "Sofortüberweisung" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleisterr Klarna - Sofort GmbH (vormalsPayNet AG, Payment Network AG und Sofort AG), Theresienhöhe 12, 80339 München, (im Folgenden: "Klarnal"), unter Geltung der Klarna-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.klarna.com/sofort/
Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer am Sitz des Verkäufers abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet. Gutscheine werden dem Kunden per Download (www.sweetart.de) überlassen.
Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
Mängelhaftung (Gewährleistung)
Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Freistellung bei Verletzung von Drittrechten
Schuldet der Verkäufer nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Verkäufer von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Verkäufer von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Verkäufer diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
Einlösung von Kurs-Gutscheinen und Waren-Gutscheinen
Gutscheine, die über den Online-Shop des Verkäufers käuflich erworben werden, können generell nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.
Gutscheine sind ab dem Kaufdatum drei Jahre gültig und einlösbar.
Gutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden.
Warengutscheine können nur für den Kauf von Waren und nicht für den Kauf von weiteren Gutscheinen verwendet werden.
Kursgutscheine können nur für die Buchung von Kursen und Seminaren und nicht für den Kauf von Waren oder weiteren Gutscheinen verwendet werden.
Reicht der Wert des Gutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
Das Guthaben eines Gutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
Der Gutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber, der den Gutschein im Online-Shop des Verkäufers einlöst, leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
sweetPEDIA
Gästebuch:
Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit Bewertungen des Kunden zu löschen, die nicht der Wahrheit und den Tatsachen der Verkaufsabwicklung entsprechen.
Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass ein wiederholtes Zuwiderhandeln des Kunden eine sofortige Sperrung des Kundenkontos zur Folge hat. Die dabei gesammelten Bonuspunkte laut Bonusprogramm bleiben ebenfalls gesperrt.
Rezepte & Lexikon: Nutzerpflichten und besondere Nutzungsbedingungen
Grundlage der Nutzung sind die nachfolgenden Bestimmungen, die wesentliche Pflichten der Kunde/Nutzer enthalten
Unzulässige Inhalte, kommerzielle Werbung, unerlaubte Nutzungsweisen, Links.
Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass folgende Nutzungshandlungen oder Inhalte nicht zulässig sind, bereits bei einem ersten Zuwiderhandeln neben der Entfernung des Inhalts bzw. Beitrags weitere Konsequenzen bis zu einer sofortigen Sperrung des Kunde/Nutzers für alle Dienste ziehen werden:
Alle Beiträge, Tätigkeiten und Handlungen, die gesetzeswidrige, insbesondere beleidigende, pornographische oder sonst gegen Jugendschutzbestimmungen verstoßende Handlungen darstellen oder diese verherrlichen, sowie alle Beiträge, in denen natürliche oder juristische Personen sonst in ihrer Ehre bzw. dem geschäftlichen Ansehen herabgesetzt oder ihr geschäftlicher oder sonstiger Ruf geschädigt wird.
Das Offenlegen oder zugängig machen von persönlichen Zugangsdaten zu sweetART/sweetPEDIA, seien es eigene Daten oder fremde Daten.
Die Verletzung von Urheber- oder Markenrechten Dritter, insbesondere im Falle eines Verstoßes gegen die nachfolgende Ziffer 12.3
Jede Form von Diskriminierung anderer Menschen sowie sonstige schwerwiegende Verstöße gegen die Netikette.
Das Setzen von Links zu anderen Seiten oder Diensten, die gesetzeswidrigen, beleidigenden oder pornografischen Inhalt oder sonst unerwünschte Inhalte aufweisen sowie jede Form von Werbung oder kommerzieller Nutzung ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung.
Das automatische Auslesen der auf unserer Seite befindlichen Daten sowie der Aufbau eigener Suchsysteme, Dienste und Verzeichnisse unter Zuhilfenahme der auf sweetart.de / sweetpedia.de abrufbaren Inhalte sowie das massenhafte Erstellen von inhaltsgleichen Beiträgen (Threads) und/oder Antworten, auch Crosspostings, also das Posten des gleichen Beitrags in mehreren Foren. Dies gilt auch für Kurzmitteilungen. Ferner das Versenden von Kettenmails bzw. -briefen per Mail, jegliche Durchführung von Strukturvertrieb bzw. -vertriebsunterstützung, auch sog. Multi-level-marketing.
Das Hochladen von Software, Skripten, Dateien und sonstigen Mechanismen/Techniken, die dazu geeignet sind, sweetart.de / sweetpedia.de oder dessen User, deren Computer, die Server von sweetart.de / sweetpedia.de oder die auf den Rechnern der User oder den Servern von sweetart.de / sweetpedia.de verwendete Software, auszuspionieren, zu attackieren, lahm zu legen oder in sonstiger Form zu beeinträchtigen oder zu einer Beeinträchtigung Beihilfe zu leisten.
Unerwünscht sind außerdem folgende Nutzungshandlungen und Inhalte:
Threads, Beiträge oder Kommunikation mit politischen oder religiösen Inhalten.
Threads, Beiträge oder Kommunikation mit erotischem oder sexuell geprägtem Inhalt.
Threads oder Beiträge mit Kritik an Produkten, Firmen, Restaurants etc., es sei denn, der gesamte Vorgang wird sachlich vorgetragen und ist durch den jeweiligen Nutzer auch in vollem Umfang nachweisbar.
Urheber- und Nutzungsrechte, gewerbliche Schutzrechte und Markenrechte, Haftung
Der Kunde/Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Verkäufer für die Plattform sweetart.de / sweetpedia.dein den Foren, im Rezeptbereich / Lexikonbereich oder an sonstiger Stelle von Kund/Nutzer zur Verfügung gestellten Daten bzw. Dateien (Rezepte, Bilder, sonstige Dateien und Texte usw.) auch nach Einstellung der Nutzung durch den Kunden/Nutzer noch für die Dauer des Bestehens des gesetzlichen Urheberrechtes weiterhin vom Verkäuferselbst oder durch den Verkäuferbenannte Dritte für die Zwecke des Portalbetriebes elektronisch vervielfältigt und zum Download (§ 19 UrhG) bereitgehalten werden dürfen. Darüber hinaus darf der Verkäuferdie Inhalte im Rahmen seines Newsletters per Mail an andere Kunden/Nutzer versenden und Dritten gestatten, per RSS-Feed auf die Inhalte zurückzugreifen und diese auf ihren Internetseiten zum Download anzubieten.
Der Kunde/Nutzer stehen dafür ein, dass die eingestellten bzw. zur Verfügung gestellten Daten und Dateien, wie vorstehend beschrieben, genutzt und veröffentlicht werden dürfen. Im Zweifel dürfen Inhalte nicht hochgeladen oder sonst eingestellt werden, wenn der Kunde/Nutzer die urheberrechtliche Situation nicht eindeutig zu seinen und zu unseren Gunsten beurteilen kann.
Sofern eine elektronische Vervielfältigung oder Verbreitung oder die Zugänglichmachung gemäß § 19a UrhG durch den Verkäufer in Bezug auf Inhalte, die ein Kunde/Nutzer hochgeladen hat bzw. die uns von einem Kunden/Nutzer zur Verfügung gestellt worden sind, zu berechtigten Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen von dritter Seite führt, ist der Nutzer verpflichtet, sweetart.de / sweetpedia.deund seine gesetzlichen Vertreter unverzüglich von diesen Ansprüchen freizustellen und die Kosten der außergerichtlichen und einer etwaigen gerichtlichen Rechtsverteidigung zu übernehmen. Dies gilt insbesondere in den Fällen, in denen der Kunde/Nutzer es schuldhaft unterlassen hat, uns auf Nutzungsbeschränkungen hinzuweisen bzw. die Inhalte eingestellt hat, obschon er wusste oder hätte wissen können, dass daran entgegenstehende Rechte Dritter bestehen.
Besondere Vorsicht ist insbesondere bei dem Hochladen von Fotografien und sonstigen Bildmaterialien geboten, die nicht von dem Kunde/Nutzer selbst stammen. Dieses Material sollte ausdrücklich als gemeinfrei gekennzeichnet sein. Sofern die Angabe eines Urhebers oder Fotografen im Zusammenhang mit der Nutzung vorgegeben ist, muss der Verkäufer darüber vorab per Mail unter Angabe der Quelle informiert werden.
Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer können nur geltend gemacht werden, wenn der Kunde/Nutzer schuldhaft gegen wesentlichen Vertragspflichten verstoßen hat. Trifft dem Verkäufer nur ein sehr geringes Verschulden oder sind nur unwesentliche Nebenpflichten verletzt, schließt der Verkäufer jede Haftung unsererseits, wobei Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben. Der Höhe nach sind alle etwaigen Schadensersatzansprüche unserer Kunden/Nutzer gegen uns beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Dies gilt nicht für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
© 2020 Robert Oppeneder. Alle Rechte vorbehalten.