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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bücher und Shop

§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Robert Oppeneder (sweetART.de) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Robert Oppeneder (sweetART.de) nicht an, es sei denn, Robert Oppeneder (sweetART.de) hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss und Rücktritt
Robert Oppeneder (sweetART.de) verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist Robert Oppeneder (sweetART.de) zum Rücktritt berechtigt. Falls der Lieferant von Robert Oppeneder (sweetART.de) trotz vertraglicher Verpflichtung Robert Oppeneder (sweetART.de) nicht mit der bestellten Ware beliefert, ist Robert Oppeneder (sweetART.de) ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.

§ 3 Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich und schriftlich zugesagt wurde. Mindestbestellmenge (Mindestbestellwertes) von 25,00 Euro Netto Warenwert. Bei nicht erreichen des Mindestbestellwertes von 25,00 Euro Netto Warenwert, wird dieser Netto Warenwert mit einem Kleinmengenzuschlag zum Mindestbestellwertes aufgerechnet.

§ 4 Kursanmeldung
Sollte der Kurs, des Besteller bereits voll belegt sein und sollte der Besteller die Vorauszahlung bereits geleistet haben, werden Sie von Robert Oppeneder (sweetART.de) umgehend benachrichtigt und die Vorauszahlung wird unverzüglich zurückerstattet. Widerrufung eines Kurses und Zurückerstattung der Vorauszahlung ist nur schriftlich innerhalb von 10 Tagen nach Anmeldung möglich. Bei Anmeldung und Nichterscheinen zum Kurs wird die volle Kursgebühr für den Besteller fällig und in Rechnung gestellt. Bei zu geringer Teilnehmerzahl ist Robert Oppeneder (sweetART.de) jederzeit berechtigt einen Kurs abzusagen.

§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Kreditkarte oder Lastschriftverfahren zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist Robert Oppeneder (sweetART.de) berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % zu fordern. Falls Robert Oppeneder (sweetART.de) ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Robert Oppeneder (sweetART.de) berechtigt, diesen
geltend zu machen.

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Robert Oppeneder (sweetART.de) anerkannt sind.
Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Robert Oppeneder (sweetART.de).

§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Liegt ein von Robert Oppeneder (sweetART.de) zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen.
Ist Robert Oppeneder (sweetART.de) zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Robert Oppeneder (sweetART.de) zu vertreten hat oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/ Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises oder Schadensersatz zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Robert Oppeneder (sweetART.de) haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Robert Oppeneder (sweetART.de) nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit
die Haftung von Robert Oppeneder (sweetART.de) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht.

Sofern Robert Oppeneder (sweetART.de) fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Lieferung. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 9 Datenschutz
Zur Auftragsabwicklung speichern wir die personenbezogenen Daten. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Aber Robert Oppeneder (sweetART.de) kann diese Adressdaten zu Werbezwecken der eigenen Firma verwenden.

§ 10 Gerichtsstand und Anwendbares Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Rechte und Pflichten beider Vertragspartner, durch die Bestellung oder Kursanmeldung ist München. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

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